Allgemeine
Geschäftsbedingungen
§1
Vertragsgegenstand
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Der
Ibb-verlag gewährleistet
seinen Kunden einen Werbe- bzw. Brancheneintrag auf der Internetseite :
www.ibb-verlag.de
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Voraussetzung zur
Inanspruchnahme der Leistung ist der Abschluss eines Kundenvertrages der die
besonderen Konditionen des Vertragsgegenstandes beinhaltet.
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Die Konditionen sind in
den derzeit aktuellen Preislisten in einzelnen Positionen aufgeführt und
untergliedert.
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Mindestvertragslaufzeit ist 1 Jahr.
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Der Vertrag verlängert
sich automatisch um 1 Jahr, wenn einer der Vertragspartner nicht mindestens
2 Monate vor Vertragsende schriftlich kündigt.
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Der Vertrag beginnt am
Tage des Eintrages des Kunden in die Internetseite und endet am gleichen Tag
des darauffolgenden Monats/Jahres.
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Der Eintrag wird
innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsbegleichung garantiert.
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Zur Konditions- und
Vertragsbestätigung erhält der Kunde einen Screenshot (Bildschirmfoto)
seines gewünschten und vertraglich garantierten Eintrages auf der
Internetseite: www.ibb-verlag.de.
9.
Der Ibb-verlag garantiert seinen Kunden für die gesamte Vertragesdauer
eine Aktualisierung des Eintrages innerhalb von 7 Tagen. Die gewünschte Veränderung
ist schriftlich an den Ibb-verlag weiterzugeben. Änderungen oder
Aktualisierungen die eine Arbeitszeit von einer halben Stunde überschreiten müssen
mit einem Stundensatz von je 50 Euro berechnet werden.
§2
Haftung
1.
Der Ibb-verlag garantiert weder einen Umsatzgewinn für den
Vertragpartner noch eine anderweitige damit in Zusammenhang zu bringende
Umsatzsteigerung, der Ibb-verlag garantiert lediglich die Aufnahme und den
Eintrag des Kunden zu den im Vertrag dargelegten und in den Preislisten
bezifferten Konditionen.
2.
Der Ibb-verlag haftet nicht für Schäden durch technischen Ausfall des
Providers oder Netzbetreibers.
3.
Der Ibb-verlag garantiert nicht die optimale Bildschirmdarstellung auf
allen System sondern empfiehlt eine Darstellung der Bildwiedergabe mit der Auflösung
von 800x600 Pixels.
4.
Veraltete technische Wiedergabegeräte und deren Bestandteile (Modem,
Arbeitsspeicher usw.) können den Bildschirmaufbau und die Geschwindigkeit
negativ beeinflussen, dafür haftet der Ibb-verlag nicht.
5.
Der Ibb-verlag haftet für die eigene Verletzung der Vertragspflichten
maximal mit der Gesamtsumme des Vertrages sofern eine ausgleichende
Nachbesserung nicht möglich ist,, bereits abgelaufene Leistungserbringung wird
anteilig berechnet und nicht zurückerstattet. Diese Regelung betrifft bei
mehreren Verträgen mit einem Vertragspartner nur den Gegenstand des bemängelten
Vertrages.
6.
Soweit die Haftung vom Ibb-verlag ausgeschlossen wurde oder beschränkt
ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und
Erfüllungsgehilfen.
§3
Kündigung
1.
Nach Vertragsabschluß besteht 7tägiges Rücktrittsrecht ohne Begründung,
danach ist ein Rücktritt vom Vertrag nur durch begründeten und im
gegenseitigem Einvernehmen beschlossenen, von beiden Seiten unterzeichneten,
schriftlichen Aufhebungsvertrag möglich. Der dadurch entstandene Mehraufwand
kann von Firma (Ihre Firma) dem Kunden mit einem Pauschalbetrag von 20,00 Euro
in Rechnung gestellt werden, bisher erbrachte Leistungen werden anteilig
berechnet.
§4
Rechungslegung, Zahlung
Der
ausgewiesene Rechungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung fällig.
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Es besteht eine 10tägige
Zahlungsfrist.
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Etwaige Einwendungen
hat der Kunde binnen 7 Tage nach Rechnungsübersendung zu erheben.
Widerspricht der Kunde der Rechnung innerhalb der genannten Frist nicht,
gilt diese als genehmigt.
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Überschreitet der
Kunde die o. g. Zahlungsfrist werden jeweils 5% Verzugszinsen fällig. Diese
werden dem Kunden gesondert mitgeteilt.
§5
Sonstige Bestimmungen
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Bei begründetem
Verdacht des Missbrauchs der von Firma Ibb-verlag zur Verfügung gestellten
Leistung kann diese sofort beendet und von der Veröffentlichung
ausgeschlossen werden.
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Änderungen und Ergänzungen
dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen
dieser Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
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Die in § 1.9 genannte
und garantierte Aktualisierung betrifft nur die Veränderung des bisherigen
Eintrages, nicht dessen Erweiterung. Dazu bedarf es einer Vertragsänderung.
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Sollten einzelne
Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke
enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Eine
sog. salvatoresche Klausel ("Die Parteien verpflichten sich, anstelle
der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu
treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten
kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.") sollte nicht in den AGBs stehen,
sondern als Individualvereinbarung verhandelt werden.
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das Vertragsverhältnis
sowie alla damit in Zusammenhang stehenden Handlungen unterliegen dem Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Rechts.
Erfüllungsort
und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem
Vertrag ist unser Geschäftssitz, Düsseldorf, sofern sich aus der Auftragsbestätigung
nichts anderes ergibt |